Wird an der Motion  der IG Zythusareal festgehalten?

Die Fronten bleiben verhärtet: Die Motionäre der IG Zythusareal und der Gemeinderat haben keinen Konsens gefunden. Während der Gemeinderat im Rahmen des Gesprächs eine Ausnützungsziffer von 1.0 bis 1.4 vorgeschlagen hat, ist das den Hauptmotionären der IG Zythus­areal zu hoch. Vergangenen September haben sie die Motion «Für eine massvolle Entwicklung des Zythus-Areals» mit mehr als 300 Unterschriften eingereicht. Darin beauftragten die Motionäre den Gemeinderat, dafür zu sorgen, dass bei einer allfälligen Bebauung des Zythus-Areals die Ausnützungsziffer 0.35 nicht überschritten werde. Die vom Kanton in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudien für die Entwicklung des Zythus-Areals gingen von einer Ausnützungsziffer von 1.2 bis 1.4 aus. Als Kompromiss hat der Gemeinderat eine Ausnützungsziffer von 1.0 bis 1.4 angeboten. «Damit wären grundsätzlich noch Hochhäuser möglich, die gleich hoch oder sogar noch höher wären als die beiden bestehenden Hochhäuser beim Zy­thus», schreiben die Motionäre in einer Stellungnahme. Zudem habe der Gemeinderat mitgeteilt, dass er sich bei der Baudirektion dafür eingesetzt habe, dass die Motionäre eine Vertretung im Fachpreisgericht des Architekturwettbewerbs stellen könnten. Das haben die Motionärinnen und Motionäre anlässlich einer gemeinsamen Besprechung vom 18. März jedoch abgelehnt.

Sie zeigen sich sehr enttäuscht; denn in der Hoffnung auf Konsensfindung sistierten sie die Motion. «Von Konsensfindung kann aber nicht die Rede sein», findet Brigitte Böhi von der IG Zythusareal, welche zu den Hauptmotionären gehört, und führt aus: «An der Sitzung, welche kürzlich stattgefunden hat, wurden wir vor einseitig getroffene Beschlüsse gestellt.»

Zuerst Absprache mit den Motionären

Eine Diskussion, bei welcher man sich angenähert habe, hätte nicht stattgefunden, bedauern die Motionäre. «Deshalb waren wir völlig konsterniert an der Sitzung, in welcher dieser Konsens hätte gefunden werden sollen», so Böhi weiter. Der Gemeinderat Hünenberg erklärt zur Sitzung: «Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass eine Ausnützungsziffer unter 1.0 mit dem kantonalen Richtplan nur schwer vereinbar wäre. Die Hauptmotionäre hingegen vertreten die Meinung, die Ausnützungsziffer müsste deutlich unter 1.0 zu liegen kommen.» Deshalb sei die Konsensfindung gescheitert. Obwohl die Motionäre nicht auf die AZ vom Gemeinderat eingetreten sind, ist er bereit, dem Kanton als Wettbewerbsvorgabe eine Ausnützung von 1.0 bis 1.2 vorzuschlagen. Er hält ausserdem fest, dass der Richtplan eine Ausnützung von 2.0 vorsieht. Rechtliche Abklärungen hätten zudem gezeigt, dass zumindest eine deutliche Tendenz für eine Rechtswidrigkeit spreche und damit von einer Ungültigkeit der Motion ausgegangen werden müsse. Generell hätten die Motionäre nichts dagegen, in einem Fachpreisgericht vertreten zu sein. Doch das mache aktuell aus folgendem Grund keinen Sinn, wie Böhi erklärt: «Weil wir nicht hinter dieser Rahmenbedingung einer Ausnützungsziffer von 1.0 bis 1.4 stehen können.»

Ausserdem stösst den Motionären auf, dass der Gemeinderat die Medienmitteilung öffentlich machte, ohne die IG vorgängig darüber zu informieren. «Er hat nicht einmal die Genehmigung des Protokolls an der gemeinsamen Sitzung abgewartet», stören sich die Motionäre. «Wir entscheiden im Übrigen selber, ob und worüber eine Medienmitteilung verfasst werden soll», entgegnet der Gemeinderat darauf. «Die Feststellung, dass die Konsensfindung gescheitert ist, wurde im Sinne der Transparenz publik gemacht. Weshalb in diesem Fall die Motionäre hätten einbezogen werden sollen, ist nicht nachvollziehbar.» Nichtsdestotrotz erachten die Motionäre dieses Vorgehen als befremdend. «Wir fühlen uns vom Gemeinderat nicht repräsentiert», resümiert Böhi. «Wir müssen zuerst absprechen, wie wir weiter vorgehen», erklärt sie. Das bedeutet, es muss entschieden werden, ob die Sistierung aufgehoben und an der Motion festgehalten wird oder diese zurückgezogen wird. Der Entscheid werde voraussichtlich bis in zwei Wochen gefällt.