Kolumne
«Meine Berner Woche»: Von Französisch, Zuger Jass und Policy Sprint

Ständerat Matthias Michel (FDP/Zug) zu seiner Woche im Bundeshaus.

Matthias Michel, Ständerat FDP, Zug
Matthias Michel, Ständerat FDP, Zug
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Dienstag, 7. Juni

Wegen Pfingsten verkürzte Woche, die dadurch etwas kompakter und gedrängter wird. Fast vier Stunden widmet sich der Ständerat dem Sexualstrafrecht, das dringend reformiert werden muss. Der wichtigste Schritt ist, dass es für die Bestrafung wegen Vergewaltigung ausreicht, gegen den Willen der anderen Person gehandelt zu haben, und es nicht zusätzlich noch körperliche oder psychische Gewalt (Nötigung) braucht. Die Debatte wurde stark durch Rednerinnen und Redner aus der Romandie geprägt. Und da wir im Ständerat ohne Dolmetscher arbeiten, wird unser Französischverständnis wohltuend gefordert. Trotz engem Zeitplan hat Gesellschaftliches seinen Raum: Heute Abend mit einem Grillznacht, das mir die Bekanntschaft von Nationalratsmitgliedern aus anderen Fraktionen ermöglicht. Eine Woche zuvor war der Jass-Abend das gesellschaftliche Highlight: In unserer ständigen Jass-Gruppe pflegen wir eine gelungene Kombination: Zwei Damen und zwei Herren aus vier Fraktionen, aus der Nord-, West, Ost- und Zentralschweiz. Das allein verspricht Unterhaltung. Gestritten wird nur darum, ob wir den Zuger Jass spielen oder einen anderen Schieber.

Mittwoch, 8. Juni

Frühmorgensitzung mit dem Bundeskanzler, der sich mit mir über meinen Vorstoss zum Thema Einbezug der Wissenschaft in die Politik (Politikberatung in Krisen) unterhält. Ich schätzte solche direkten Wege – schon deshalb, weil ich sie in der Zuger Politik und Verwaltung positiv erlebt habe. Und Bundeskanzler Thurnherr zeigt hier seine Gabe, nicht nur den Bundesrat zu beraten, sondern Parlamentsmitglieder auch miteinzubeziehen. Nach dem Motto: Wenn sie mit Motionen schon Forderungen stellen, können sie dann auch mitdenken bei deren Umsetzung! Im Rat präsentiere ich für die vorberatende Kommission ein neues Gesetz zum Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele. Als Berichterstatter gehört es sich, die Voten zum Eintreten und jeder beantragten Änderung selbst zu schreiben; da kniet man sich stundenlang rein. Am Abend zieht es mich ins Zugerland, wo ich in Rotkreuz das fünfjährige Bestehen des Departements Information der Hochschule Luzern mitfeiere.

Donnerstag, 9. Juni

Auch wieder Frühmorgen­sitzung, diesmal mit einer Kommission. Gegen Ende der Beratung einer Gesetzesvorlage sind solche Kurzsitzungen am frühen Morgen oder über Mittag üblich, da die beiden Räte in einer Session ihre letzten Differenzen bereinigen wollen. Nach der Ständeratsdebatte ein kurzes Fotoshooting mit einer kleinen Gruppe von Parlamentsmitgliedern, die in gemeinsamen Workshops Vorstösse zur Förderung des CO2-freien Verkehrs erarbeitet haben. «Policy sprint» nennt sich diese Art von schneller, konsensorientierter Erarbeitung von Themen mit der Mitwirkung von Personen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verkehr.

Freitag, 10. Juni

Der Freitag ist ein Frei-Tag, da sitzungsfrei. Aber deswegen nicht ohne politische Arbeit. Auf der persönlichen Traktanden­liste stehen: Redaktion dieses Beitrages «Meine Berner Woche» und eines Textes für unsere Dorfzytig Oberwil, Vorbereitung meiner Voten von nächster Woche, Redigieren meines quartalsweisen News­letters aus Bern («Politik und Anekdoten»), Erstellen eines Referates. Das gehört zum erweiterten Aufgabenbereich eines Ständerates. Ich nenne es Politikvermittlung. Und zur Abwechslung gehe ich in meine zweiwöchentliche Klavier­stunde. Diese nenne ich Kreativwerkstatt.

In der Rubrik «Meine Berner Woche» geben eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Zug Einblick in ihr persönliches Tagebuch, das sie während der Session für die «Zuger Zeitung» führen.