Zuger Kantonsrat
Die Datenschutzfrau sagt klar, was in ihrer Stelle Sache ist

Zugs revidiertes Datenschutzgesetz entspricht hohen internationalen Standards. Gemäkelt wird anderswo.

Marco Morosoli
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«Die Datenschutzstelle hat im von der Pandemie beherrschten Berichtsjahr gut funktioniert», klopfte sich die Zuger Datenschützerin Yvonne Jöhri bei ihrem Votum vor dem Kantonsrat gleich selber auf die Schulter. Sie erwähnte auch das revidierte Datenschutzgesetz, welches seit September 2020 gilt. Die erweiterte Justizprüfungskommission kam in ihrem Bericht zu folgendem Schluss: «Trotz der hohen Arbeitsbelastung arbeitet die Datenschutzstelle im äusserst anspruchsvollen und sich rasant entwickelnden Arbeitsumfeld kompetent und engagiert.»

Die Aussensicht auf die Datenschutzstelle passt derweil nicht ganz mit dem vorerwähnten Goldguss zusammen. Philip C. Brunner (SVP/Zug) sagte, dass das Verhältnis Direktionen und Datenschutzstelle nicht optimal sei.

Mirjam Arnold (Mitte/Baar) erklärte, dass in der Datenschutzstelle «nicht alles rund laufe». Für Thomas Magnusson (FDP/Menzingen) fehlt der Stelle «ein Plan». Oftmals erwähnten Redner auch den personellen Unterbestand der Datenschutzstelle. Diese Vakanz gäbe es nicht mehr, liess Yvonne Jöhri die Versammelten wissen.

Zu guter Letzt sagte Yvonne Jöhri, dass Datenschutz nicht alleine von ihrer Stelle wahrgenommen würde. Dieser Schutz sei vielmehr eine gesetzliche Pflicht aller.