AZ Medien
René Rhinow, ein unabhängiger Vermittler

Die AZ Medien haben wieder einen Ombudsmann. René Rhinow, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Basel, wurde vom Verwaltungsrat der AZ Medien AG zum Ombudsmann berufen.

Hans Fahrländer
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René Rhinow, der neue Ombudsmann der AZ Medien

René Rhinow, der neue Ombudsmann der AZ Medien

Keystone

Rhinow war 1978 bis 1981 Präsident des Baselbieter Verwaltungsgerichts, 1987 bis 1999 Mitglied des Ständerates für den Kanton Basel-Landschaft und 1998/1999 Ständeratspräsident. 2001 bis 2011 war er Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK). Rhinow ist Autor verschiedener wissenschaftlicher Publikationen und Bücher zu staats- und wirtschaftsrechtlichen Themen. Er tritt sein Amt am 1. Dezember 2012 an.

Unabhängige Schlichtungsstelle

Als Ombudsmann befasst sich René Rhinow mit Beanstandungen, welche von Personen oder Institutionen zu redaktionellen Inhalten und Werbung in den Zeitungen und Zeitschriften der AZ Medien samt ihren Online-Auftritten erhoben werden. Rechtlich zwingende Verfügungen trifft er nicht. Er trägt dazu bei, Konflikte zu lösen oder zu entschärfen, die Qualität der Berichterstattung zu verbessern und die Meinungsvielfalt sicherzustellen. Wenn von Betroffenen gleichzeitig Gerichte oder der Presserat angegangen werden, wird der Ombudsmann nicht tätig. Beanstandungen gegen redaktionelle Beiträge von TV-Sendern werden von René Rhinow nicht behandelt. Für sie ist die gesetzlich verankerte Ombudsstelle der Radio- und Fernsehveranstalter (RTV) zuständig.

Für private Unternehmen besteht keine Pflicht, einen Ombudsmann zu berufen. Nur wenige Schweizer Medienhäuser kennen diese Funktion. Doch nach Überzeugung von Verwaltungsrat und Unternehmensleitung der AZ Medien ist die Ergänzung des bestehenden Rechtsschutzsystems durch ein «niederschwelliges» Angebot wichtig für die Vertrauensbildung zwischen der Bevölkerung und den Medien. Der Ombudsmann ist kein Organ der AZ Medien, sondern eine unabhängige Instanz. Das Gefühl von Betroffenen, es «bringe ja doch nichts», sich auf der Redaktion zu beschweren, entfällt dadurch.

Ein Spannungsfeld

«Ich freue mich sehr über diese Berufung», sagt René Rhinow auf Anfrage. Seine ersten Erfahrungen mit Medien habe er schon als Student gemacht - als Münchensteiner Lokalkorrespondent für die damalige National-Zeitung. «Einmal habe ich über eine Gemeindeversammlung geschrieben: ‹Dem Gemeindepräsidenten entglitt die Versammlungsleitung.› Der Betroffene fand das gar nicht lustig, doch einen Ombudsmann gab es damals noch nicht!»

Auch in seiner Zeit als aktiver Politiker hatte Rhinow regen Kontakt mit den verschiedensten Medien. Und als Verwaltungsratspräsident der Solothurner Vogt-Schild AG lernte er auch die wirtschaftliche Seite des Mediengeschäfts kennen.

Ihn habe schon immer das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Persönlichkeit und dem Herstellen von Öffentlichkeit interessiert. «Diese Grenze ist ja nicht klar gezogen und muss im Einzelfall immer wieder definiert werden.» In Gesprächen mit seinem Freund, dem ebenfalls aus dem Baselbiet stammenden Medienwissenschafter Roger Blum, habe er auch immer wieder medienethische Fragen erörtert.

Nachfolger von Josef Rennhard

Erster Ombudsmann der AZ Medien war Josef Rennhard, ehemaliger Chefredaktor des «Beobachters». Er hat in seiner 7-jährigen Amtszeit ganz unterschiedliche Beanstandungen behandelt. Das Spektrum reichte von politischer Links- oder Rechtslastigkeit über sprachliche Mängel und Boulevardisierungs-Vorwürfe bis zu handfesten wirtschaftlichen Interventionen und Einzelschicksalen.
Rennhard verstand sich, wie er einmal sagte, «nicht als Richter oder Besitzer der letztinstanzlichen Wahrheit, sondern als Vermittler und als Anwalt von Fairness und Gerechtigkeit».

Und zwar nach zwei Seiten: Er weckte bei den Betroffenen Verständnis für die Arbeit der Medienschaffenden - und er sagte den Redaktionen unmissverständlich, wenn sie in einem Fall zu persönlich, zu verletzend eingestiegen waren. Im Jahr 2010 ist Rennhard verstorben. Seither war die Stelle des Ombudsmanns bei den AZ Medien vakant.