Justiz
Ersatzwahlen Bezirksgericht Frauenfeld: SVP schickt Staatsanwalt Daniel Geeler ins Rennen und erwartet keine Kampfwahl

Der Grosse Rat hat Irene Herzog zur neuen Thurgauer Oberrichterin gewählt. Deshalb entsteht ab Oktober eine Vakanz unter den Berufsrichtern des Bezirksgerichts Frauenfeld. Für die Ersatzwahlen Ende September schickt die SVP Bezirk Frauenfeld jetzt einen Kandidaten ins Rennen. Bei den letzten Wahlen für ein Amt als Laienrichter bezog die SVP noch eine Niederlage.

Samuel Koch
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Das Bezirksgericht Frauenfeld an der Zürcherstrasse 237a.

Das Bezirksgericht Frauenfeld an der Zürcherstrasse 237a.

Bild: Reto Martin

Auf kantonaler Ebene ist die Suppe ausgelöffelt, auf Bezirksebene noch nicht. Mitte Mai hat der Grosse Rat die langjährige Berufsrichterin am Bezirksgericht Frauenfeld Irene Herzog zur neuen Oberrichterin ernannt. Die SVP-Richterin aus Hüttwilen wechselt ihren Arbeitsplatz am 1. Oktober vom Bezirksgericht an der Zürcherstrasse 237a ins Obergericht an der Promenadenstrasse beim Botanischen Garten.

Durch Herzogs Wechsel wird im Bezirksgericht Frauenfeld ein Amt als Berufsrichter frei, nebst Bezirksgerichtspräsident René Hunziker (FDP), Christian Koch (SP) und Anja Scholz (Mitte). Wegen des Parteienproporzes hegt die SVP Bezirk Frauenfeld Anspruch auf den frei werdenden Stuhl, wie sie mitteilt. Am Montagabend hat sie zu ihrer Jahresversammlung eingeladen, ehe Ständerat Jakob Stark sowie die Nationalräte Verena Herzog, Diana Gutjahr und Manuel Strupler über ihre Eindrücke der letzten Session informierten.

Als bisherige Kläger auf den Richterstuhl

Nominiert haben die SVP-Mitglieder am Montag im Brauhaus Sternen in Frauenfeld auch ihren Kandidaten fürs Bezirksgericht. Er heisst Daniel Geeler, ist 40-jährig und Staatsanwalt. Er kommt aus Frauenfeld und politisiert dort seit 2019 auch im Gemeinderat. Bis vor kurzem präsidierte er zudem den Sportclub Frauenfeld. Er sagt:

Daniel Geeler, nominierter SVP-Kandidat für ein Berufsrichteramt am Bezirksgericht Frauenfeld.

Daniel Geeler, nominierter SVP-Kandidat für ein Berufsrichteramt am Bezirksgericht Frauenfeld.

Bild: PD
«Ich will einen Beitrag dazu leisten, Rechtsfrieden zu schaffen, sei es durch das Herbeiführen von Vergleichen zwischen den Parteien oder durch das Fällen nachvollziehbarer Entscheide.»

Es sei ihm eine Ehre, als Kandidat für die Ersatzwahlen nominiert zu sein, die Judikative bezeichnet er als wichtige Säule des Rechtsstaates. Unabhängig der Parteifarben bestünde das Programm eines Richters darin, die geltende Rechtsordnung innerhalb der prozessualen Formen konsequent durchzusetzen. Den Perspektivenwechsel als Kläger auf den Richterstuhl sieht Geeler als nicht ganz so gross an, obschon er als Staatsanwalt primär im Strafrecht, als Richter dann auch wieder im Zivilrecht tätig sein würde. Am Bezirksgericht arbeitete er einst als Praktikant, wo er bald als Berufsrichter zurückkehren könnte.

Im parteiinternen Auswahlverfahren unter allen Ortsparteien im Bezirk sei lediglich der Name Geelers gefallen, erzählt Thomas Schwarz, SVP-Vizepräsident, der am Montagabend zum neuen Präsidenten gewählt worden ist. Dort ersetzt Schwarz Micha Ruh (Steckborn), der das Präsidium aufgrund seines beruflichen Engagements weitergeben wollte.

SVP erlitt Niederlage um Laienrichteramt

Als neuer Berufsrichter ist Daniel Geeler als Staatsanwalt perfekt geeignet, meint Schwarz. Kandidaturen anderer Parteien seien der SVP bisher keine bekannt. Und sollte bei den Ersatzwahlen am 25. September wider Erwarten noch jemand mit anderer Parteifarbe antreten, würden die Fähigkeiten von Daniel Geeler für sich sprechen, sagt Schwarz und ergänzt:

«Wir sind vorbereitet, falls es zu einem Wahlkampf kommen sollte.»
Thomas Schwarz, neuer Präsident SVP Bezirk Frauenfeld.

Thomas Schwarz, neuer Präsident SVP Bezirk Frauenfeld.

Bild: PD

Am Bezirksgericht Frauenfeld erlitt die wählerstärkste Partei im Kanton zuletzt eine Niederlage. 2019 unterlag SVP-Kandidatin Christa Klein im Kampf um ein Laienrichteramt EVP-Kandidat Christian Wälchli. Diese Geschichte könne man schlecht mit der jetzigen Wahl vergleichen, meint Schwarz und sagt: «Das sind ganz unterschiedliche Anforderungsprofile.»